AGB

AGB
1.) Gültigkeit
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote. Demnach gelten diese auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch dann, wenn diese nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB´s sind nur natürliche Personen die nicht gewerblich tätig sind. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtskräftige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmers werden auch dann nicht bindend, wenn wir ihnen nicht erneut ausdrücklich widersprechen.

2.) Angebot und Zustandekommen eines Vertrags
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch Erteilung der Rechnung wirksam.?
2.2. Die in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Preislisten, im Internet oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstigen Leistungsbeschreibungen stellen kein Angebot dar.
2.3. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote bezieht sich auf den jeweiligen Prospekt oder eine konkrete Zeitangabe. Trotz eines angemessenen Vorrats ist ein schnellerer als geplanter Ausverkauf möglich. Wir geben aus diesem Grunde keine Verfügbarkeitsgarantie; der Zwischenverkauf ist ausdrücklich vorbehalten. Es besteht keinerlei Ersatzanspruch bei Nichtlieferung.
2.4. Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes Angebot über die bestellten Waren ab. Sollte der Anbieter eine E-Mail, mit welcher er dem Kunden der Eingang der Bestellung bestätigt, versenden, dient diese E-Mail nur der unverbindlichen Information des Kunden und ist keine Vertragsannahmeerklärung. Die Vertragsannahme durch den Anbieter erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Mitteilung an den Kunden, dass die Ware in den Versand gegeben wurde.
2.5. Vertragssprache ist Deutsch.
3.) Preise
3.1. Die Preise entnehmen Sie bitte den aktuell gültigen Preislisten. Bei Listen für nicht gewerbsmäßig tätige Personen (Verbraucher) verstehen, inklusive der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Zusätzliche Verpackungs- und Versandkosten, Transportversicherungen und sonstige zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
3.2. Die Preise verstehen sich einschließlich der Verpackung in Leichtkartons. Für den Versand an Endkunden werden je nach Auftragsgröße PTZ geprüfte Kartonagen verwendet. Die Verpackungsgröße ergibt sich aus der Preisliste oder Rechnung bzw. dem Lieferschein.
3.3. Für Unternehmer gelten die netto Preise der aktuellen Liste/n zuzüglich der jeweils gültigen MwSt. Staffelpreise auf Anfrage bzw. laut Angebot. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3.4. Die Rücknahme der Verpackung ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
3.5. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
4.) Lieferung
4.1. Ab einem Rechnungswert, laut der gültigen Preisliste/n, liefern wir innerhalb Deutschlands frei Haus. Bei Mindermengen berechnen wir pro Lieferstelle innerhalb Deutschlands 10,- € Fracht. Inselzuschläge werden generell in Höhe des tatsächlichen Zuschlags in Rechnung gestellt.
4.2. Für den Versand oder die Lieferung in das angrenzende europäische Ausland werden Zusatzkosten in Höhe von 30,- € berechnet. Bei Lieferungen in andere Länder werden gesonderte Vereinbarungen unter Berücksichtigung der jeweiligen Zoll– und Frachtbedingungen vereinbart.
4.3. Auf Wunsch kann jede Lieferung gesondert gegen Kostenerstattung versichert werden.
4.4. Ausgelieferte Ware an Unternehmer wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. Sollten wir gleichwohl ausnahmsweise Ware zurücknehmen, hat der Unternehmer 10% des Verkaufspreises der zurückgenommenen Ware für Rücktransport, Wertverlust und Bearbeitung zu zahlen.
4.5. Erfolgt die Anlieferung auf Ladehilfsmitteln (Europa-Pool-Paletten, Rollcontainer etc.), so ist vom Unternehmer bei Anlieferung die gleiche Zahl einwandfreier Ladehilfsmittel dem Anliefernden zu übergeben. Erfolgt der Tausch durch den Unternehmer nicht, sind wir berechtigt, nach angemessener Nachfrist sowohl Ersatz in Geld zum Tagespreis zu verlangen als auch die Annahme der verspätet zur Rückgabe angebotenen Ladehilfsmittel abzulehnen.

5.) Rückgabebelehrung: Für Endkunden –Rückgaberecht
5.1 Sie können die Ware innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Lieferung und ohne Angabe von Gründen zurückgeben.
5.2 Zwecks Abwicklung der Warenrückgabe setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
5.3 In Folge der Rückgabe sind beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren.
5.4 Bei einer Mehrwertsteuererhöhung zwischen Bestellung und Auslieferung der Weine muss nachfakturiert werden.
5.5 Bestellungen sind nach Rechnungseingang beim Käufer und Zahlungseingang auf dem Konto verbindlich.
5.6 Wird der Rechnungsbetrag vom Käufer nicht innerhalb der vereinbarten und angegeben Zahlungsfrist beglichen, kann die Rechnung bzw. der Auftrag umgehend stornieren werden.
5.7 Achtsamkeitspflicht, bei einer Rücksendung hat der Versender auf eine der Ware entsprechende transportsichere Verpackung zu achten, er ist verpflichtet, die Ware bis zum Zeitpunkt der Abholung oder Versendung ordentlich zu behandeln, dies schließt auch eine sachgemäße Lagerung mit ein.
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Adresse für Rücksendungen: CAVE DE LA CÔTE – UVAVINS – DEUTSCHLAND GmbH
Waldstrasse 34 – 52391 Vettweiss
UST IdNr.: 815 390 638 Ruf: 02424 901181 – Fax 02424 901180
Geschäftsleitung: Herr Thierry Walz – Route de Crassier 90 – CH 1275 Chéserex (Schweiz)
Ihr Ansprechpartner in Deutschland: Klaus Immes Handels- & Vertriebskoordinator
Mobil 0178 5348271 Mail:  info@uvavins.de klausimmes@t-online.de
Gerichtsstand: Düren NRW
Bitte beachten Sie, dass das Rückgaberecht dann ausgeschlossen ist, wenn es sich um verderbliche Waren (nicht Wein) handelt, deren Haltbarkeitsdatum durch die Rücksendung überschritten würde.
Ende der Rückgabebelehrung
6.) Lieferzeiten
6.1. Die Angaben von Lieferterminen oder -fristen ist unverbindlich und gilt nur annähernd.
6.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrungen, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten – haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinaus zu schieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
6.3. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unseren Verpflichtungen frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden fristgerecht benachrichtigen
6.4. Ein dem Kunden oder uns außerhalb des Onlinekaufs zustehendes Rücktrittsrecht bezieht sich grundsätzlich auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrages. Nur wenn die bereits erbrachten Teilleistungen im Rahmen der Gesamtleistung für den Verbraucher nicht zumutbar sind, ist er zum Rücktritt vom gesamten Vertrage berechtigt. Weitere Ansprüche des Unternehmers sind ausgeschlossen, wobei das Rücktrittsrecht nur dann zulässig ist, wenn wir auch innerhalb der Nachfrist schuldhaft die Lieferung nicht ausführen. Verbraucher können vom Gesamtvertrag zurücktreten, wenn die teilweise Vertragserfüllung für sie nicht von Interesse ist. Schadensersatzansprüche außerhalb des Onlinekaufs stehen ihnen nur zu, soweit wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. Bei einfacher Fahrlässigkeit beschränkt sich der Anspruch der Kunden auf maximal 5% des Rechnungswertes der Lieferungen und Leistungen, für die wir in Verzug gesetzt sind.
7.) Versand und Gefahrübergang, Gewährleistung
7.1. Versandweg und -mittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer Wahl überlassen. Werden wir als Spediteur tätig, gelten die Allgemeinen deutschen Spediteurbestimmungen. (Dieser Absatz ist nur für gewerbliche Käufe gültig.)
7.2. Der ordnungsgemäße Empfang der Ware ist dem ausliefernden Unternehmen zu quittieren. Transportschäden hat der Unternehmer beim Transportunternehmer zu reklamieren und aufnehmen zu lassen, auch wenn die Verpackung unbeschädigt ist. Bei Vorliegen eines Versendungskaufes an Unternehmer geht die Gefahr des Untergangs bzw. der Beschädigung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Transportunternehmer über, ansonsten mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher. Ein Auswahlverschulden des Speditionsunternehmens wird beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.) Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung – bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Kunden aus gezeichnete Warenlieferungen bezahlt worden ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere jeweilige Saldoforderung.
8.2. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Pfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bzgl. der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Kunde bereits jetzt verpflichtet, den Forderungsübergang seinen Abnehmern bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.
8.3. Übersteigt der Rechnungswert unserer Sicherheiten unsere Forderung insgesamt um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe nach unserer Wahl verpflichtet.
8.4. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und muss uns unverzüglich benachrichtigen.
8.5. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – kein Rücktritt vom Vertrage vor.
9.) Zahlung und Verrechnung
9.1. Bei Lieferung erhalten die Kunden mit der gelieferten Ware eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen netto ohne jeden weiteren Abzug zahlbar ist; es sei den anderslautende Ziele sind schriftlich auf der Rechnung vermerkt.
9.2. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und werden den Kunden über die Art der erfolgten Rechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
9.3. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
9.4. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach Abschlusses des Kaufprozesses.
9.5. Anderslautende Vereinbarungen, insbesondere Vergütungen oder Konditionen sind schriftlich vorzulegen und gelten nur bei Gegenzeichnung der jeweils beteiligten Unternehmen.
10.) Haftung
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Kunden gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll.
11.) Teilnichtigkeit
11.1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt.
11.2. Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen, die gegenüber Nichtkaufleuten unwirksam sein sollten, bleiben gleichwohl Kaufleuten gegenüber wirksam.

12.) Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen ist der Sitz unseres Unternehmens, soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde keinen Wohnsitz in Deutschland hat.
13.) Datenschutz
Wir sind befugt, Daten der Kunden im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen zu verarbeiten und zu verwenden. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden selbstverständlich beachtet. Keinesfalls werden die Kundendaten zu Werbezwecken, oder zu Sammelzwecken, an Drittanbieter weitergeleitet.
UNSERE ADRESSE UND FIRMIERUNG:
CAVE DE LA CÔTE – UVAVINS – DEUTSCHLAND GmbH
Waldstrasse 34
52391 Vettweiss

UST IdNr.: 815 390 638
Ruf: 02424 901181
Fax 02424 901180
info@uvavins.de
www.uvavins.de

Ihr Ansprechpartner in Deutschland: Klaus Immes Handels- & Vertriebskoordinator
Mobil 0178 5348271
klausimmes@t-online.de

Geschäftsleitung: Herr Thierry Walz – Route de Crassier 90 – CH 1275 Chéserex (Schweiz)
Gerichtsstandort, Düren NRW
Firmierung und Anschrift in der Schweiz:
Uvavins – Cave de La Côte, société cooperative
Thierry Walz Directeur général Groupe Uvavins
Chemin du Saux 5 /cas postale
1131 Tolchenenaz
Ruf: +41(0)21 804 5454